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13. Dezember 2017

 

Windenergie muss sein, aber in natur- und umweltverträglichem Ausmaß

 

BUND im Gespräch mit dem Gemeindeverwaltungsverband Schönau

 

Der Ausbau der Windenergienutzung ist unverzichtbar, wenn die Energiewende gelingen und die Klimaziele der Bundesrepublik erreicht werden sollen. Darüber waren sich Vertreter des BUND-Regionalverbandes Rhein-Neckar-Odenwald, des BUND-Kreisverbandes Bergstraße und des Gemeindeverwaltungsverbandes Schönau einig. Aber bei der Festlegung der Standorte muss mit großer Sorgfalt vorgegangen werden, um die Bevölkerung vor Ort mitzunehmen und den Natureingriff zu minimieren.

„Es kann nicht sein, dass unsere Verbandsgemeinden bedingt durch die umliegende Landesgrenze nicht oder zu spät mitbekommen, welche Planungen für Windenergieanlagen laufen.“, sagt GVV-Geschäftsführer Werner Fischer. „Erschwert wird die Transparenz der Planungen zudem durch Unterschiede im Planungsrecht in Hessen und Baden-Württemberg. In Hessen werden in den Regionalplänen Vorranggebiete für Windenergie ausgewiesen, alle übrigen Gebiete sind automatisch ausgeschlossen. In Baden-Württemberg gibt es die regionalen Vorranggebiete ebenfalls, auf den übrigen Flächen legen die Kommunen aber selbst fest, ob und wo sie Windenergie zulassen wollen.“

„Als anerkannter Naturschutzverband fordern wir einen naturverträglichen Ausbau der Windenergie. Konflikte mit dem Artenschutz müssen wo möglich gelöst werden und wo nicht möglich das Ende des Vorhabens bedeuten.“, sagt Tobias Staufenberg, BUND-Regionalgeschäftsführer. „Und selbstverständlich ist der gesetzliche Abstand zu Wohnsiedlungen strikt einzuhalten. Letztlich ist jede Form der Energieerzeugung – Windenergie, Kohle, Atom – mit Zumutungen verbunden. Das Motto „Windenergie ja - hauptsache nicht bei uns im Odenwald“ darf aber keine Ablehnung begründen.“

Für den Artenschutz sind umfassende Untersuchungen der im Planungsgebiet und seinem Umfeld vorkommenden Arten unabdingbar. Der BUND Landesverband Baden-Württemberg hat erst kürzlich kritisiert, dass viele der Gutachten zur Erfassung der Arten grob mangelhaft sind.

Alle Gesprächsteilnehmer, darunter Bürgermeisterin Pfahl aus Heiligkeuzsteinach, Bürgermeister Zeitler aus Schönau, Bürgermeister Roth aus Heddesbach und Bürgermeister Oeldorf aus Wilhelmsfeld waren sich einig, dass dieser Missstand rasch abgestellt werden muss.

„Derzeit werden die Gutachter vom Vorhabenträger selbst ausgewählt und bezahlt. Da kann es schon mal sein, dass die nötige Objektivität auf der Strecke bleibt“, sagt BUND-Kreisvorstandssprecher Herwig Winter. GVV- und BUND-Vertreter wollen deshalb gemeinsam an die politisch Verantwortlichen herantreten, um auf eine Änderung im Planungsrecht hinzuwirken. Alle Teilnehmer sahen darüber hinaus die dringende Notwendigkeit, dass umwelt- und artenschutzrechtliche Gutachten einer verlässlichen Form der Qualitätssicherung unterstellt werden.

Für Rückfragen:

 

BUND  - Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Regionalverband Rhein-Neckar-Odenwald

 

Willy-Brandt-Platz 5   Tel. (06221) 16 48 41                

bund.rhein-neckar-odenwald@bund.net   

69115 Heidelberg      Fax (06221) 71 92 352             

http://www.bund-rhein-neckar-odenwald.de/                                    

 

Windkraftanlagen "Greiner Eck"

Resolution vom 05.04.2017.pdf
PDF-Dokument [201.1 KB]
Stellungnahme vom 29.10.2015.pdf
PDF-Dokument [148.8 KB]

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

 

am 10.11.2014 haben wir Sie in einer Informationsveranstaltung über die geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Greiner Eck informiert.

Nachfolgend veröffentlichen wir die in der Rhein-Neckar-Zeitung erschienen Artikel über diese Veranstaltung.

Der Antrag auf Genehmigung der geplanten Windkraftanlagen liegt inzwischen bei der Genehmigungsbehörde, dem Regierungspräsidium Darmstadt. Dort können die Planunterlagen eingesehen werden.

Leider wird der GVV formal trotz schriftlicher Anfrage nicht am Verfahren beteiligt. Dennoch haben wir eine Stellungnahme abgegeben. In der Veranstaltung wurden viele Bedenken, Sorgen und Ängste zahlreicher Bürgerinnen und Bürger vorgetragen.

Deshalb hat sich der GVV bereit erklärt, schriftliche Anregungen und Bedenken zu sammeln und an die Genehmigungsbehörde weiterzuleiten.

Sofern Sie Bedenken anmelden möchten, bitten wir Sie diese bis spätestens 15.12.2014 bei unseren Mitgliedsgemeinden oder beim GVV schriftlich vorzulegen.

Auszüge aus der Rhein-Neckar-Zeitung

Neckarsteinach: Bald Fünfmühlendorf statt Vierburgenstadt?

Von Nikolas Beck

Schönau. Hans Zellner sah sich gezwungen, die Reißleine zu ziehen. Nach fast zwei Stunden beendete der Vorsitzende des Gemeindeverwaltungsverbandes Schönau (GVV) die Diskussionsrunde bei der Infoveranstaltung zu den Windparkplänen "Greiner Eck". Freilich nur mit dem Angebot an die Anwesenden, dem Verwaltungsverband ihre Bedenken weiterhin schriftlich zukommen zu lassen. Offensichtlich herrscht Redebedarf - nach wie vor. Daran konnte auch Planer Jürgen Simon nichts ändern, der in der Stadthalle zuvor noch einmal die Pläne der "3P Energieplan GmbH" vorgestellt hatte.

Simon zeigte zunächst die Schritte auf, die das Projekt bereits durchlaufen hat. Am langwierigen Genehmigungsverfahren seien insgesamt 18 Behörden beteiligt gewesen, auch das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hätte die Unterlagen vorliegen. "Jetzt steht aus naturschutzfachlicher und rechtlicher Sicht einer weiteren Planung nichts im Wege", so Simon.

Der Planer glaubt, Hauptkritikpunkt sei, dass die Windräder sichtbar sind. Man habe allerdings eine Landschaftsbildanalyse vorgenommen. Mit dem Ergebnis: Im Untersuchungsradius von zehn Kilometern um den geplanten Windpark ist nur von 2,6 Prozent der Fläche ein Windrad zu sehen. Außerdem - und damit zog Simon den Unmut vieler Zuhörer auf sich - liege "Schönheit im Auge des Betrachters". Windräder seien nun einmal die "effizienteste Form der erneuerbaren Energien".

Nach einem kurzen Vortrag von Hans Zellner (siehe weiterer Artikel), in dem er verdeutlichte, dass der GVV und seine Mitgliedsgemeinden gegen den Standort "Greiner Eck" sind, waren die Bürger am Zuge. Infraschall - Schall mit derart niedriger Frequenz, dass er vom menschlichen Ohr kaum wahrgenommen werden kann - beschäftigte viele der Anwesenden. Zwar meinte Simon, Messungen bei Windparks in Bayern hätten ergeben, dass Infraschall keine Rolle spiele. Dennoch wurden mehrfach Bedenken geäußert, dass dieser physische und psychische Auswirkungen haben könnte. Kein Gehör fand Simons Argumentation, dass Menschen, die am Meer wohnen, auch permanent Schallwellen ausgesetzt, und dennoch nicht krank seien.

Auch die Sorgen, unter den Windrädern würde der Tourismus leiden, konnte der Planer nicht vollends ausräumen. Auch nicht mit dem Hinweis, dass ein Windpark den Tourismus sogar ankurbeln könne. Simon: "Im Spessarttal haben wir sogar Bänke aufgestellt, weil die Leute sich die Windräder anschauen wollten."

Des Weiteren wurde nach der Rückbausumme in Höhe von 135.000 Euro pro Windrad, die als Bürgschaft hinterlegt ist, gefragt. Nach den ersten zehn Jahren werde alle fünf Jahre ein Gutachten erstellt, um diese Summe anzupassen, so Simon.

Auch das Thema "Brandschutz" erhitzte die Gemüter. Simon versuchte zu beruhigen: Bei 24.000 Windkraftanlagen in Deutschland gebe es kaum einen Brandfall. Sollte ein Windrad tatsächlich Feuer fangen, müssten die herunterfallenden Teile gelöscht werden, die eigentliche Mühle aber müsse man abbrennen lassen. Da die Anlage sehr nahe an der Landesgrenze entstehen soll, sah ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Heiligkreuzsteinach im Brandfall Probleme in der Zuständigkeit.

Scharf attackiert wurde der Planer von Vertretern der Bürgerinitiative "Greiner Eck". So warf Peter Weimar dem Planer vor, die Zuhörer mit den gezeigten Landschaftsbildern täuschen zu wollen. Ein Vorwurf, den Hans Zellner so allerdings nicht stehen lassen wollte. Die Bilder seien nicht retuschiert, vielmehr würde die Qualität auf der Leinwandwegen des Projektors leiden.

Und natürlich gab es auch die emotionale Diskussion: Eine Zuhörerin musste "eine Lanze für Grein brechen". Ihr allsonntäglicher Waldspaziergang entspreche acht Tagen Erholungsurlaub. Mit "der Wald braucht uns nicht, aber wir brauchen den Wald" sprach sie offensichtlich vielen aus der Seele. Ein anderer runzelte die Stirn und meinte, man müsse sich schon sehr wundern, warum Neckarsteinach unbedingt von der Vierburgenstadt zum Fünfmühlendorf werden wolle.

Schönaus Bürgermeister Marcus Zeitler (v.r.), Jürgen Simon, Hans Zellner und GVV-Geschäftsführer Werner Fischer. Foto: Beck

 

„Wir sind gegen diesen Standort“

GVV Schönau verärgert über Pläne der hessischen Nachbarn

Schönau. (nb) Keinen Hehl machte Wilhelmsfelds Bürgermeister Hans Zellner aus seiner Verärgerung über die hessischen Nachbarn. „So geht man nicht miteinander um in unserem dicht dicht besiedelten Gebiet“, sagte Zellner als Verbandsvorsitzender des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) Schönau stellvertretend für die Mitgliedsgemeinden Heiligkreuzsteinach, Heddesbach, Schönau und Wilhelmsfeld im Rahmen der Infoveranstaltung zu den Windparkplänen „Greiner Eck“ (siehe Artikel rechts). Auch die Bürgermeister hätten von den konkreten Planungen erst aus der Presse erfahren.

Weil die Betreibergesellschaft, die 3P Energieplan GmbH, eine Tochtergesellschaft der Stadtwerke Viernheim und Bad Vilbel, einen Bauantrag für den Windpark gestellt haben, habe der GVV beantragt, formell am Genehmigungsverfahren beteiligt zu werden. Die Antwort war ernüchternd: „Die juristische Prüfung ergab, dass eine Beteiligung als Träger öffentlicher Belange nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz beziehungsweise eine Beteiligung nach Paragraf 13 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz nicht möglich ist.“

Wenn die Energiewende gelingen soll, dann müssen alle unsere Ressourcen genutzt werden, so Zellner. Allerdings hätten die Bürgermeister des GVV Bedenken und Vorbehalte, die sie gerne in die Genehmigung mit eingebracht hätten. Natur-, Umweltschutz und das schöne Landschaftsbild im Vorderen Odenwald würden durch diese Windkraftanlagen empfindlich gestört, so Zellner. Der GVV sei nicht gegen Windkraft und man sehe auch keinen Widerspruch darin, dennoch gegen diesen Standort zu sein. Mit Sankt Florian – also „verschon´ mein Haus, zünd´ andere an – habe das nichts zu tun, „aber wir glauben, dass es Standorte in besser geeigneten Gebieten gibt.“

Hintergrund

Für den Windpark "Greiner Eck" hat die Betreibergesellschaft "3P Energieplan GmbH" einen Bauantrag gestellt. Dieser Standort war in der ersten Offenlage des Regionalplans nicht enthalten. Erste Auswertungen ergaben dort laut Planer Jürgen Simon eine durchschnittliche Windgeschwindigkeit von 6,4 bis 7,0 Metern pro Sekunde. Die sei damit der "windhöffigste Standort im ganzen Odenwald". Bevor der Regionalplan in Kraft tritt, sollen die Planungen über das Bundes-Immissionsgesetz genehmigt werden. In diesem vereinfachten Genehmigungsverfahren ist die Anhörung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nicht vorgesehen. Daher wurden die Gemeinden des GVV nicht über die Pläne informiert. Diese beinhalten auf einer Fläche von 69 Hektar den Bau von fünf Windrädern des Typs Enercon E 115-3,0MW. Diese haben eine Nennleistung von 3000 Kilowatt. Die Türme haben eine Nabenhöhe von 135 Metern, die Rotoren einen Durchmesser von 115 Metern. Die Drehzahl beträgt vier bis 12,8 Umdrehungen pro Minute. Sie verfügen über einen Blitzschutz, stoppen bei Eisansatz und können im leistungs- und schallreduzierten Betrieb gefahren werden. nb

Ausweisung von Standorten für Windkraftanlagen im Bereich des GVV Schönau

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

im Amtsblatt vom 29.1.2014 haben wir Sie über das Thema Windkraftanlagen im Bereich des GVV informiert und mitgeteilt, dass ein Planungsbüro beauftragt wurde, das Verbandsgebiet nach geeigneten Standorten zu untersuchen. Die Ergebnisse wurden nunmehr in der öffentlichen Sitzung vom 23.6.2014 vorgestellt.

Demnach stehen keine uneingeschränkt geeigneten Flächen zur Ausweisung von „Konzentrationszonen“ zur Errichtung von Windenergieanlagen zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund wurden bereits Gespräche mit dem Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis und dem Verband Region Rhein-Neckar geführt. In diesen Gesprächen kam klar zum Ausdruck, dass es nicht zwingend notwendig ist, entsprechende Flächen auszuweisen, wenn diese letztendlich hierfür nur sehr bedingt geeignet sind. Abgesehen davon entsteht für die erforderlichen Untersuchungen und Analysen ein enormer Kostenaufwand.

Es ist jedoch darauf hinzuweisen, dass bei einem möglichen Verzicht auf die Aufstellung eines Teilflächennutzungsplanes für Windkraftanlagen die Privilegierung gemäß § 35 BauGB bestehen bleibt und damit auch keine Ausschlusswirkung erzielt wird. Mögliche Betreiber müssen dann jedoch in einem immissionsschutzrechtlichen Verfahren den Nachweis erbringen, dass ihr Vorhaben weder mit den immissionsschutzrechtlichen Vorgaben, noch mit denen des Landschafts- und Naturschutzes oder sonstiger Restriktionen bzw. sonstiger Ausschlusskriterien im Widerspruch steht.

Neben den Fragen des Artenschutzes, ist bei der Frage der Genehmigungsfähigkeit wesentlich der Umstand zu berücksichtigen, dass das Verbandsgebiet größtenteils als „Landschaftsschutz-Gebiet“ ausgewiesen ist und ohne eine Änderung der Schutzverordnung generell keine Windenergieanlagen errichtet werden können. 

Sollte ein Investor also Interesse zeigen, müsste dieser einen Antrag auf Befreiung von der Schutzverordnung stellen. Hierbei ist von den Behörden genau abzuwägen, welche Interessen im Vordergrund stehen.

Aufgrund der aufgezeigten Rahmenbedingungen stellte sich die Frage, ob eine positive Standortausweisung für den GVV Schönau letztendlich sinnvoll sei.

Die Verbandsversammlung hat aufgrund der vom Planungsbüro vorgestellten Ergebnisse und der voraussichtlich entstehenden Kosten in ihrer Sitzung vom 23.6.2014 über dieses Thema beraten und beschlossen, dass das Verfahren zur 4. Änderung des FNP des GVV Schönau „Ausweisung von Standorten und Konzentrationszonen (Vorrangflächen) von Windenergieanlagen“ derzeit nicht weiterbetrieben wird. Das Verfahren wird bis auf weiteres ruhen.

Somit werden gegenwärtig keine Standorte zur Errichtung von Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan des GVV ausgewiesen.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die aktuelle Diskussion um die Standortsuche von Windkraftanlagen beschäftigt auch die kommunalen Gremien.

In der im Dezember 2013 stattgefundenen Sitzung der Verbandsversammlung, die sich aus Mitgliedern des Gemeinderats aus den Gemeinden Heddesbach, Heiligkreuzsteinach, Schönau und Wilhelmsfeld zusammensetzt, wurde die Verwaltung beauftragt, die Einwohner der Mitgliedsgemeinden über den aktuellen Planungsstand zur Ausweisung von Standorten für Windenergieanlagen im Bereich des GVV Schönau zu informieren.

Nach der aktuellen Rechtslage ist die Errichtung von Windkraftanlagen als sogenanntes privilegiertes Vorhaben einzuordnen. Dadurch kann unter Einhaltung verschiedener Vorgaben wie Abstandsflächen, Schutzgebiete usw. an vielen unterschiedlichen Stellen eine solche Anlage  errichtet werden.

Um dieser „Verspargelung“ vorzubeugen, können im Flächennutzungsplan des GVV Schönau Standorte zur Errichtung solcher Anlagen ausgewiesen werden. Sofern solche geeigneten Flächen in diesem Plan ausgewiesen sind, dürfen Windkraftanlagen nur innerhalb dieser Standorte errichtet werden. Eine „Verhinderungsplanung“ ist ausgeschlossen. Es dürfen also keine Standorte gewählt werden, die sich offensichtlich nicht eignen.

Die Verwaltung und die Verbandsversammlung des GVV sind einhellig in ihren Beratungen zu dem Ergebnis gekommen, mögliche Standorte zu suchen und auszuweisen, um eine ungeordnete Errichtung von Windkraftanlagen zu verhindern.

Die Verbandsversammlung hat deshalb ein Planungsbüro beauftragt das Gebiet der GVV Schönau nach geeigneten Standorten zu untersuchen.

Neben der Frage der Windgeschwindigkeit spielen dabei u.a. Abstandsflächen zur Wohnbebauung, Schutzgebiete und Erschließbarkeit eine bedeutende Rolle. Aber auch die Abstimmung mit den Planungen in den Nachbargemeinden ist von großer Bedeutung.

Außerdem werden die sogenannten Träger öffentlicher Belange (insbesondere diverse Fachbehörden wie Landratsamt, Regierungspräsidium usw.) vorab zu eventuell möglichen Standorten gehört.

Durch die Vorgehensweise können potenziell geeignete Flächen aus fachlicher Sicht weiter eingeschränkt werden.

Über die dann noch verbleibenden, eventuell möglichen Standorte wird die Bevölkerung in einer oder mehreren öffentlichen Veranstaltungen voraussichtlich im Frühjahr 2014 informiert und am weiteren Verfahren beteiligt.

Die Termine werden frühzeitig bekannt gegeben.

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